Gesetze / Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

SGB IX

§ 83 Leistungen zur Mobilität

Stand: 10.06.2019

SozialrechtBund51 Entscheidungen

Wird zitiert von 51

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. VG Schleswig, 19.05.2025 – 15 A 81/23Zitiert von 2
  2. LSG Berlin-Brandenburg, 07.04.2022 – L 4 KR 40/22 B ERZitiert von 3
  3. LAG Hamm, 19.01.2007 – 13 TaBV 58/06
  4. LSG NRW, 24.04.2024 – L 12 SO 189/23Zitiert von 3
  5. SG Landshut, 14.03.2025 – S 10 SO 48/23
  6. SG Frankfurt am Main, 15.03.2021 – S 20 SO 32/17Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. LSG Mecklenburg-Vorpommern, 27.11.2025 – L 9 SO 58/23
  2. SG Lüneburg, 29.09.2025 – S 38 SO 34/25 ER
  3. LSG NRW, 18.11.2024 – L 20 SO 409/22Zitiert von 1

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 83 SGB IX zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

51 Entscheidungen zu § 83 SGB IX →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/83#abs-1 (1) Leistungen zur Mobilität umfassen

1.
Leistungen zur Beförderung, insbesondere durch einen Beförderungsdienst, und
2.
Leistungen für ein Kraftfahrzeug.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/83#abs-2 (2) Leistungen nach Absatz 1 erhalten Leistungsberechtigte nach § 2, denen die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel auf Grund der Art und Schwere ihrer Behinderung nicht zumutbar ist. Leistungen nach Absatz 1 Nummer 2 werden nur erbracht, wenn die Leistungsberechtigten das Kraftfahrzeug führen können oder gewährleistet ist, dass ein Dritter das Kraftfahrzeug für sie führt und Leistungen nach Absatz 1 Nummer 1 nicht zumutbar oder wirtschaftlich sind.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/83#abs-3 (3) Die Leistungen nach Absatz 1 Nummer 2 umfassen Leistungen

1.
zur Beschaffung eines Kraftfahrzeugs,
2.
für die erforderliche Zusatzausstattung,
3.
zur Erlangung der Fahrerlaubnis,
4.
zur Instandhaltung und
5.
für die mit dem Betrieb des Kraftfahrzeugs verbundenen Kosten.

Die Bemessung der Leistungen orientiert sich an der Kraftfahrzeughilfe-Verordnung.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%209%202018/83#abs-4 (4) Sind die Leistungsberechtigten minderjährig, umfassen die Leistungen nach Absatz 1 Nummer 2 den wegen der Behinderung erforderlichen Mehraufwand bei der Beschaffung des Kraftfahrzeugs sowie Leistungen nach Absatz 3 Nummer 2.

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